visitm gmbh
Am Sophienhof 8, 24941 Flensburg
Geschäftsführer: Kai Sievertsen
Amtsgericht Flensburg, Handelsregister HRB 1577
e-Mail: info@visitm.de
Tel.: +49 (461) 70 71 70-0
Fax: +49 (461) 70 71 70-9
§ 1 Geltungsbereich
Für den Erwerb von Gegenständen oder Leistungen aus dem Internetshop von visitm GmbH gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt visitm GmbH nicht an, es sei denn, visitm GmbH hat schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand, Bestellerangaben
(1) Die im Internetshop von visitm GmbH angebotenen Waren können vorbehaltlich Ihrer Verfügbarkeit geliefert werden. Für den Fall der Nichtverfügbarkeit einer Ware oder Leistung behält sich visitm GmbH vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen, oder von der Leistungserbringung ganz abzusehen. Im Falle der gleichwertigen Ersatzleistung bleibt das Rücktrittsrecht des Bestellers nach § 3 bestehen. Die üblicherweise anfallenden Kosten der Rücksendung der Ware trägt visitm GmbH.
(2) Die Ware ist so angeboten, wie sie von visitm GmbH präsentiert wird. Garantien oder Zusicherungen werden nicht gegeben. Aussagen Dritter über die von visitm GmbH angebotenen Waren oder Leistungen sind für visitm GmbH nicht bindend. Individuelle Kundenanforderungen an die Ware oder Leistungen, die über den von visitm GmbH angebotenen Umfang hinausgehen, werden nicht berücksichtigt.
(3) Akkumulatoren und andere Energiespeichermedien unterliegen je nach Technologie über die Zeit und je nach Gebrauch unterschiedlichen Alterungsprozessen. Unsachgemäßer Gebrauch, insbesondere Überladung, abweichende Lade-/ Entladezyklen und ähnliches verschlechtern die Leistungsfähigkeit der Energiespeicher. Hierbei handelt es sich um eine typische Eigenschaft dieser Waren.
(4) Der Besteller ist verpflichtet, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben und Änderungen, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Bankverbindung unverzüglich visitm GmbH anzuzeigen. Werden die erforderlichen Daten vom Besteller nicht, unvollständig oder falsch angegeben, ist visitm GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Rücktrittserklärung kann durch Absenden einer E-Mail ohne Signatur erfolgen. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn Postzustellungen an den Besteller zurückkommen, eine an den Besteller gerichtete E-Mail dreimal zurückkommt, der Telefaxanschluss des Bestellers nach dreimaligen Versuch nicht erreicht werden kann, die Annahme der bestellten Waren unter der angegebene Anschrift verweigert wird oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
§ 3 Vertragsschluss, Rücktritt und Widerruf
(1) Die Darstellung der Produkte im Internet-Shop von visitm GmbH stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. visitm GmbH kann diese Bestellung nach eigener Wahl innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung der Ware oder durch eine Auftragsbestätigung annehmen. Der Kaufvertrag kommt folglich mit der separaten Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Waren. Die online-Bestellung erfolgt ausschließlich zu den Bedingungen und den Vorgaben unter der Website http://www.visitm.de. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist visitm GmbH zum Rücktritt berechtigt.
(2) Falls der Lieferant trotz vertraglicher Verpflichtung visitm GmbH nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist visitm GmbH ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis und hiermit im Zusammenhang stehende Nebenkosten werden erstattet.
(3) Der Besteller kann, soweit er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 € beträgt, erstattet visitm GmbH die Kosten der Rücksendung. visitm GmbH kann ggf. eine durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist; ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind. Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher aus Mitgliedsländern der Europäischen Union (EU), vergl. hierzu auch § 4 Abs. 1 Satz 2.
(4) visitm GmbH ist nur verpflichtet, eine Warenrücksendung oder einen Widerruf zu akzeptieren, wenn dieses nach den mit der Ware versandten Rückgabebestimmungen erfolgt.
(5) visitm GmbH speichert Ihre Bestelldaten und sendet Ihnen diese zusammen mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen per eMail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen.
(6) Ist ein Kaufvertrag mit dem Abschluss eines Vertrages mit einem Mobilfunkanbieter verbunden, steht der Vertragsabschluss unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde vom Mobilfunkanbieter akzeptiert wird.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferbedingungen von visitm GmbH gelten für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Für Lieferungen ins Ausland gelten besondere Bedingungen, die der Besteller bei visitm GmbH auf Anfrage erhält.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
(3) Angaben über die Lieferfrist beruhen nur auf der von visitm GmbH gemachten Erfahrung des Möglichen und sind deswegen unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
(4) visitm GmbH liefert nur in haushaltsüblichen Mengen.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
(1) Die Preise gelten einschließlich der jeweils gültigen deutschen Umsatzsteuer und zuzüglich der jeweils auf die Lieferung entfallenden ausgewiesenen Versandkosten.
(2) Der Kaufpreis wird vorbehaltlich anderslautender Regelungen sofort mit Bestellung fällig.
(3) Der Besteller kann den Kaufpreis per Kreditkarte oder Nachnahme zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist visitm GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls visitm GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist visitm GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von visitm GmbH anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von visitm GmbH.
§ 8 Mängelhaftung
(1) Innerhalb der Sachmängelhaftungsfrist (2 Jahre ab Übergabe der Ware bei Verbrauchern, 1 Jahr ab Übergabe der Ware bei Unternehmern) erfolgt die mangelbedingte Nacherfüllung völlig kostenlos für den Besteller. Bei Reparaturfällen, die z.B. durch Selbstverschulden außerhalb der Mangelhaftungsfrist sind, hat der Besteller neben den Reparaturkosten auch die Transport-, Wege-, und Arbeitskosten der Mangelbeseitigung zu tragen.
(2) Zur Geltendmachung der Ansprüche des Bestellers ist die Vorlage der Originalrechnung erforderlich. Die Sendebestätigung an visitm GmbH (Paketzettel) sollte zu Nachweiszwecken sorgfältig aufbewahrt werden.
(3) Liegt ein von visitm GmbH zu vertretender Mangel der Ware vor, kann der Besteller Nacherfüllung verlangen. visitm GmbH ist wahlweise zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Ein Anspruch des Bestellers auf Nachlieferung besteht nicht. Ist das Verlangen einer Nacherfüllung unverhältnismäßig und ist visitm GmbH deswegen hierzu nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die visitm GmbH zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, die Minderung des Kaufpreises zu erklären oder von dem Vertrag zurückzutreten sowie Schadensersatz geltend zu machen. Ein Anspruch des Bestellers auf Nachlieferung besteht nicht. Eine Nacherfüllung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
(4) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. visitm GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet visitm GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von visitm GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
(5) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
(6) Sofern visitm GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
§ 9 Datenschutz
(1) Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Vertragsabwicklung und den Forderungseinzug die Versendung von Newslettern, erforderlichen personenbezogenen Daten durch visitm GmbH ausführlich unterrichtet worden (siehe "Privatsphäre und Datenschutz").
(2) Die Erhebung und Verarbeitung der vom Kunden im Rahmen dieses Teledienstes angegebenen Daten ist für die Erfüllung der Vertragszwecke erforderlich.
(3) Der Besteller kann seine Daten und den Umfang seiner Einwilligungen einsehen, ändern oder widerrufen.
§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und Gerichtstand ist gegenüber Bestellern, die nicht Verbraucher sind, Flensburg.
